TTIP

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) bezeichnet das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA.

Details siehe unter Wikipedia.

Weitere Informationen: Umweltinstitug.org und dessen Flyer.

Überblick:

(Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen#mediaviewer/Datei:TAFTA.png)

Am Mittwoch, 16.07.2014 nahm der TTIP-Experte des BUND, Thomas Frey, in Schwabmünchen im Hotel Deutschenbaur das geplante Abkommen unter die Lupe und stellte sich den Fragen des bereits beeindruckend gut informierten Publikums:

  • Wie wird sich TTIP auswirken, was ist zu befürchten, werden Grundgesetz und der Rechtsstaat ausgehebelt?

Vortragsunterlagen von Thomas Frey ( Achtung: 3 MiB).

Artikel in der Schwabmünchner Allgemeinen vom 5. September 2015  ( 858 KiB).

In geheimen Verhandlungen vor allem unter der Teilnahme von Lobbyisten der Großkonzerne werden Themenbereiche ausgehandelt  wie ...
  • Landwirtschaft (Gentechnik, Pestizide, Fleischerzeugung/ Tierschutz)
  • Chemikalienpolitik
  • Klimaschutz, Energiepolitik
  • Öffentliche Dienstleistungen, Bildung, Kultur
  • Öffentliche Beschaffung
  • Schutz geistigen Eigentums
  • Finanzdienstleistungen
  • Datenschutz
  • Entwicklungspolitik

 

Der BUND lehnt TTIP ab! Ganz konkret zu befürchten sind ...
  • Reelle Gefahr der Absenkung von Umwelt‐ und Verbraucherschutzstandards
  • Investitionsschutz mit Schiedsverfahren stärkt Macht von Konzernen gegenüber demokratischen Regierungen, schränkt Gesetzgebungsprozesse ein
  • Regulatorische Kooperation droht Unternehmensmacht zu erhöhen
  • Verhandlungen sind intransparent, massiver Einfluss der Wirtschaft
  • Stopp der Verhandlungen erforderlich

 

Der BUND lehnt auch das geheim, und in aller Stille und unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelte Freihandelsabkommen CETA der EU mit Kanada ab!
 
Doch den größten Eingriff in unsere Demokratie sind die Schiedsgerichte, die Bestandteil der Verhandlungen sind. Hier sollen - losgelöst von Grundgesetz oder USA-Amerikanischer Konstitution - auf der Basis des Freihandelsabkommens in geheimen Verhandlungen Recht gesprochen werden. Gegen diese Entscheidung kann nicht geklagt werden. Eine rechtsstaatliche Ordnung ist nicht vorgesehen.

Beispiel

Ein Beispiel aus dem bestehenden Freihandelsabkommen zwischen USA und Kanada bzgl. Schiefergas‐Bohrungen unter dem St. Lawrence‐Fluss durch den Bergbaukonzern Lone Pine Resources:
  • 2011: Provinz Quebec erlässt Fracking‐Moratorium für Region nach Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
  • 2013: Lone Pine klagt gegen Kanada vor internationalem Schiedszentrum
    • Firmensitz USA: Investitionsschutz unter NAFTA
    • Höhe: 250 Millionen USD
    • Begründung: Enteignung nicht in öffentlichem Interesse

Was können wir tun?

Wir sind viele! Ein Bündnis europäischer Bürgerinitiativen (150 Organisationen in ganz Europa) macht mobil gegen TTIP und CETA!
 
Am Dienstag dem 15.07.14 hat unser Bündnis den Antrag bei der Kommission gestellt. Ab September sammeln wir ein Jahr lang zusammen 1.000.000 Unterschriften in mindestens sieben EU-Ländern. Mach' mit!